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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bei allen vorgestellten Angeboten ist keine
Mehrwertsteuer ausgewiesen, da ich die Kleinunternehmerregelung in Anspruch
nehme und daher keine Mehrwertsteuer abführe.
Grundlage der Nutzung der ideen-verwirklichen.de-Seiten
sowie des Vertrages zur kostenpflichtigen Bereitstellung von email-Konten
sind die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die
AGB sind im Internet unter www.ideen-verwiklichen.de jederzeit frei abrufbar
und können bei Bedarf ausgedruckt werden.
Der Kunde erkennt die AGB von ideen-verwirklichen.de mit seiner Bestätigung
auf dem Bestellformular an.
1. Geltungsbereich
Diese AGB von ideen-verwirklichen.de, vertreten durch Bernhard Beckmann, Sandbergstr.
11B, 13125 Berlin gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf der Internetseite
unter der URL www.ideen-verwirklichen.de sowie den dazugehörigen Unterseiten
angeboten werden. Hiervon ausgenommen sind ausdrücklich als "Drittdienste"
gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von ideen-verwirklichen.de selbst
sondern von einem Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich
die von dem Dritten eingestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Nutzerkreis
Die Dienste von ideen-verwirklichen.de und die ideen-verwirklichen.de-Seiten
stehen jedermann zur Verfügung. Soweit zur Nutzung eines ideen-verwirklichen.de-Dienstes
die Angabe persönlicher Daten erforderlich ist, dürfen diese Angaben
nur von Personen ab 14 Jahren vorgenommen werden. Personen unter 14 Jahren bedürfen
zur Angabe dieser Daten der Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten.
3. Dienste von ideen-verwirklichen.de
Die Dienste von ideen-verwirklichen.de werden "wie besehen" ohne Zusicherungen
oder Garantien zur Verfügung gestellt. Ihre Nutzung ist kostenlos, soweit
nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird.
4. Datenschutz
Die vom Kunden im Rahmen der Anmeldung von Diensten übermittelten persönlichen
Daten werden ausschließlich für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses
mit ideen-verwirklichen.de verwendet. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten
an Dritte. Nach Auflösung des Vertragsverhältnisses werden die Kundendaten
gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.
5. Beachtung von Urheberrechten
Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht
oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen
Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Die Einstellung
und Verbreitung von Raubkopien ist verboten.
6. Rechte und Pflichten des Nutzers
6.1. Jeder Nutzer der Dienste von ideen-verwirklichen.de trägt die vollständige
Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der ideen-verwirklichen.de-Seiten
und der dazugehörigen Dienste.
6.2. Nutzer der Dienste von ideen-verwirklichen.de sind verpflichtet, die rechtlichen
Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik
Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur
Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
Das bedeutet u.a., dass die Dienste von ideen-verwirklichen.de nicht für
rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Verboten ist insbesondere,
Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln
oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem,
diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die
über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
6.3. Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger
Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, untersagt, deren Rechtswidrigkeit
vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann.
6.4. Die Dienste von ideen-verwirklichen.de dürfen von den Nutzern nicht
zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Rücksichtsloses Werben, worunter
insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige
Empfänger unaufgefordert erhält (insbesondere sogenanntes Spamming),
ist untersagt.
6.5. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese
Bedingungen, ist ideen-verwirklichen.de berechtigt, das Vertragsverhältnis
aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
6.6. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg
des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung
befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt
der Kunde in Kauf.
7. Rechte und Pflichten von ideen-verwirklichen.de
7.1 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten
Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist ideen-verwirklichen.de
berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und ggf. die von ihm
verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen.
7.2 ideen-verwirklichen.de behält sich das Recht vor, Dienste jederzeit
ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung
dieser Nutzungsbedingungen. ideen-verwirklichen.de behält sich insbesondere
das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen
und wird den Nutzer hierüber bei Bedarf im voraus informieren.
8. Gewährleistung
ideen-verwirklichen.de gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit
erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf
die Dienste und ideen-verwirklichen.de-Seiten durch Störungen verursacht
wird, die außerhalb der Sphäre von ideen-verwirklichen.de liegen
bzw. bei denen auf Dienste Dritter zurückgegriffen wird.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht
ist ausgeschlossen.
9.2 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der ideen-verwirklichen.de-Dienste
wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis
oder Agenturbeziehung zwischen ideen-verwirklichen.de und dem jeweiligen Nutzer
begründet.
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